Beschluss-Nr. 209-17/12-2015 GR

Genehmigung Niederschrift vom 29.09.2015 - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2015, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 210-17/12-2015 GR

Kalkulation Kitagebühren 2016 - 2019

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der beiliegenden Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Walschleben für den Kalkulationszeitraum 2016 - 2019 zu.

Beschluss-Nr. 211-17/12-2015 GR

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Kindertagesstättensatzung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die beiliegende 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Walschleben.

Beschluss-Nr. 212-17/12-2015 GR

Abschluss eines Konzessionsvertrages zur Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung

und den Betrieb von Leitungen für die allgemeine Gasversorgung im Gemeindegebiet Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben ermächtigt und beauftragt den Bürgermeister, mit der Thüringer Energie AG den Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für das allgemeine Gasversorgungsnetz im Gemeindegebiet in beiliegender Form abzuschließen.

Beschluss-Nr. 213-17/12-2015 GR

Erschließung Altgewerbestandort "ln der Aue"

Hier: Nachtrag für den Leistungstitel 01 für "Pumpenstunden"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Nachtrag der Firma Bauer aufgrund von Mehrmengen für Pumpenstunden für das Überpumpen des Altkanals und das Überpumpen in die Vorflut im Leistungstitel 01 - Baustelleneinrichtung. Die Kosten für die Baumaßnahme Erschließung Altgewerbestandort belaufen sich aufgrund der prozentualen Aufteilung auf ca. 19.078,76 EUR Brutto. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.9600 - Erschließung Altgewerbestandort am Bahnhof.

Beschluss-Nr. 214-17/12-2015 GR

Erschließung Altgewerbestandort "ln der Aue"

Hier: Nachtrag für den Leistungstitel 04 und 09 für "Stunden für offene Wasserhaltung"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Nachtrag der Firma Bauer aufgrund von Mehrmengen für Stunden für offene Wasserhaltung in Höhe von ca. 3.567,62 EUR Brutto bei der Herstellung des Schmutzwasserkanals in der Straße "An der Gera". Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.9600 – Erschließung Altgewerbestandort am Bahnhof.

Beschluss-Nr. 215-17/12-2015 GR

Erschließung Altgewerbestandort "ln der Aue"

Hier: Vergabe der Vermessungsleistungen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Vermessungsleistungen für die Maßnahme "Erschließung Altgewerbestandort In der Aue", an die Vermessungsstelle Holger Schmidt, Werrastraße 7, in 99817 Eisenach, zum Preis in Höhe von ca. 8.420,00 EUR Brutto, zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.9600 - Erschließung Altgewerbestandort am Bahnhof.

Beschluss-Nr. 216-17/12-2015 GR

Neubau Rad-Gehweg im Zuge der K 16, 2. BA

Hier: Nachtrag für den Leistungstitel 01 für "Pumpenstunden"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Nachtrag der Firma Bauer aufgrund von Mehrmengen für Pumpenstunden für das Überpumpen des Altkanals und das Überpumpen in die Vorflut im Leistungstitel 01 - Baustelleneinrichtung. Die Kosten für die Baumaßnahme Neubau Geh- und Radweg im Zuge der K 16, 2. BA belaufen sich aufgrund der prozentualen Aufteilung auf ca. 7.104,83 EUR Brutto. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94030 - K 16 Geh- und Radweg u. Beleuchtung.

Beschluss-Nr. 217-17/12-2015 GR

Neubau Rad-Gehweg im Zuge der K 16, 2. BA

Hier: Vergabe der Vermessungsleistungen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Vermessungsleistungen für die Maßnahme "Neubau Geh- und Radweg im Zuge der K 16, 2. BA ", an die Vermessungsstelle Holger Schmidt, Werrastraße 7, in 99817 Eisenach, zum Preis in Höhe von ca. 2.400,00 EUR Brutto, zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94030 - K 16 Geh- u. Radweg und Beleuchtung.

Beschluss-Nr. 218-17/12-2015 GR

Vergabe der lng.-Leistungen (Leistungsphase 3-9) für die Maßnahme Straßenausbau Siedlung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 3-9) sowie die örtliche Bauüberwachung für die Maßnahme "Straßenausbau Siedlung", an das Ing.-Büro Benischke & Merz zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94034.