Beschluss-Nr. 230-19/03-2016 GR

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016

Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am 02.03.2016 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20.03.2014 (GVBL. S. 82, Nr. 3) die Haushaltssatzung 2016, den Haushaltsplan 2016 sowie seine Bestandteile und Anlagen (einschließlich Stellenplan).

Beschluss-Nr. 231-19/03-2016 GR

Finanzplan für das Haushaltsjahr 2016

Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am 02.03.2016 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20.03.2014 (GVBL. S. 82, Nr. 3) den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazu gehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2016.

Beschluss-Nr. 232-19/03-2016 GR

Antrag auf Bezuschussung des Projektes

"Überdachung der gepflasterten Freifläche in der Kita Walschleben"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, das Projekt "Überdachung der gepflasterten Freifläche in der Kita Walschleben" des Fördervereins der Walschbergknirpse e.V. mit max. 3.000,00 EUR zu bezuschussen. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

Ein Mitglied des Gemeinderates war aufgrund § 38 ThürKO von der Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr. 233-19/03-2016 GR

Straßenausbau Siedlung, Walschleben

hier: Vergabe der Vermessungsleistungen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Vermessungsleistungen für die Maßnahme "Straßenausbau Siedlung, Walschleben", an die Vermessungsstelle Holger Schmidt, Werrastraße 7, 99817 Eisenach, zum Preis in Höhe von 8.173,20 EUR Brutto, zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle, 6300.94034 - Siedlung.