Beschlüsse der 21. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 03.05.2011

Beschluss-Nr. 219-21/05-2011 GR

Genehmigung Niederschrift vom 12.04.2011- öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2011.

Abstimmung

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

7

Beschluss-Nr. 220-21/05-2011 GR

Finanzielle Unterstützung zur Instandsetzung des Jugendraums

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Renovierung und farbliche Neugestaltung des Jugendraums am Sportplatz mit 200,00 EUR zu unterstützen.

Abstimmung

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

4

Beschluss-Nr. 221-21/05-2011 GR

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung

und -reinigung auf die VG Gera-Aue

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung und -reinigung zwischen der Gemeinde Walschleben und der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue.

Abstimmung

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 222-21/05-2011 GR

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die "Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Walschleben".

Abstimmung

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 223-21/05-2011 GR

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung

an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Walschleben" (Sondernutzungsgebührensatzung).

Abstimmung

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 224-21/05-2011 GR

Vergabe der Maßnahme "Fundamentsanierung Zahnarztgebäude"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme "Fundamentsanierung des Zahnarztgebäudes, Erfurter Straße 17, Walschleben", an die Firma Kühm Bau, aus Walschleben, zum Preis in Höhe von 10.216,25 EUR Brutto, zu vergeben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

1

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 225-21/05-2011 GR

Vergabe "Anschaffung von 5 Funkmeldern für die Freiwillige Feuerwehr Walschleben"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, 5 Funkmeldeempfänger von der Fa. Brandschutztechnik Müller zum Angebotspreis von 1.962,91 EUR zu erwerben, da er der günstigste Anbieter ist.

Abstimmung

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 226-21/05-2011 GR

Reparatur der Kirchturmuhr

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Reparatur der Kirchturmuhr von der Fa. Làszlò Szabò zum angebotenen Preis von 533,12 EUR Brutto ausführen zu lassen.

Abstimmung

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschlussarchiv Übersicht der Auftragsvergabe 2011 Quelle: Amtsblatt Gera-Aue, Ausgabe: 22.05.2011

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