Beschlüsse der 21. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 07.06.2016

Beschluss-Nr. 241-21/06-2016 GR

Genehmigung Niederschrift vom 26.04.2016 - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift vom 26.04.2016 - öffentlicher Teil.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 242-21/06-2016 GR

Vergabe Straßenausbau Siedlung, 2. - 4. Bauabschnitt

Los 3 - Straßenbeleuchtung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Bauleistung für die Maßnahme „Straßenausbau Siedlung, 2. - 4. Bauabschnitt, Los 3 - Straßenbeleuchtung“, an die Firma Elektro-Gast Installationen und Verteilerbau e. K., Lange Straße 34, 99610 Vogelsberg zum Preis in Höhe von 121.505,24 € Brutto, zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94034 - Siedlung.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 243-21/06-2016 GR

Vergabe Straßenausbau Siedlung, 2. - 4. Bauabschnitt

Los 4 - Zaunanlagen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Bauleistung für die Maßnahme „Straßenausbau Siedlung, 2. - 4. Bauabschnitt, Los 4 - Zaunanlagen“, an die Firma LANDSCHAFTSBAU ERFURT, Simonsen & Montag GmbH & Co. KG, Augustenburger Straße 5, 99094 Erfurt OT Bischleben zum Preis in Höhe von 14.061,04 € Brutto zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94034 - Siedlung.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 244-21/06-2016 GR

Vergabe Straßenausbau Siedlung, 2. - 4. Bauabschnitt

Los 5 - Grünflächen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Bauleistung für die Maßnahme „Straßenausbau Siedlung, 2. - 4. Bauabschnitt, Los 5 - Grünflächen“, an die Firma LANDSCHAFTSBAU ERFURT, Simonsen & Montag GmbH & Co. KG, Augustenburger Straße 5, 99094 Erfurt OT Bischleben zum Preis in Höhe von 25.591,90 € Brutto zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94034 - Siedlung.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 245-21/06-2016 GR

Erhebung von Vorauszahlungsbeiträgen zum Straßenausbaubeitrag Siedlung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Straßenausbau Siedlung ab Baubeginn die gemäß Straßenausbaubeitragssatzung § 3 Abs.2 möglichen Vorauszahlungen festzusetzen. Es werden 70 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages an die Grundstückseigentümer als Vorauszahlung, zahlbar in 12 gleich bleibenden Monatsraten, erhoben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 246-21/06-2016 GR

Stellungnahme der Gemeinde Walschleben zum Bauantrag

hier: Az. Gemeinde Walschleben 4/2016, Az. 160390 LRA

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bauantrag von Bauherr: Herr Dr. André Seemann und Herr Thomas Oschmann, Bauvorhaben: „Neubau eines 5-Familienhauses“, Baugrundstück: Teichstraße, 99189 Walschleben, Gemarkung Walschleben, Flur 13, Flurstück 60/8 zu.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 247-21/06-2016 GR

Beauftragung der Verwaltung mit einer Aufstellung aller gemeindeeigenen, landwirtschaftl. Flächen

Die Verwaltung der VG Gera-Aue wird beauftragt, eine Aufstellung aller gemeindeeigenen, landwirtschaftlichen Flächen anzufertigen. Die Aufstellung sollte folgende Angaben enthalten:

- Flächenbezeichnung, Flurstücksnummer und Lage

- Pächter mit Laufzeit des Vertrages

und bis zum 01.10.2016 vorliegen.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 248-21/06-2016 GR

Beauftragung des Bürgermeister mit der Organisation eines Gesprächstermins

mit dem Gemeinderat Elxleben

Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister mit der Organisation eines Gesprächstermins mit dem Gemeinderat Elxleben zu beauftragen.

Ziel dieses Gesprächs ist ein offener Dialog über die geplante Gebietsreform.

Abstimmung

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

2

Quelle: Amtsblatt Gera-Aue, Ausgabe: 22.06.2016

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