Beschluss-Nr. 254-25/09-2011 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 10.08.2011.

Beschluss-Nr. 255-25/09-2011 GR

Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2010 - Rechenschaftsbericht

Auf der Grundlage des § 22 III der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof v. 12. 10.2004 (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Begleitgesetz zur Änderung der ThürKO am 08.04.2009 (GVBL. Nr. 5 S. 345) beschließt der Gemeinderat Walschleben in seiner Sitzung am 13.09.2011:

1.

Der Gemeinderat nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2010 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2.

Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die in der Anlage aufgeführten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.

3.

Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und -ausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Beschluss-Nr. 256-25/09-2011 GR

Aufhebung des Beschlusses - Nr. 243-24/08-2011 GR

Der Gemeinderat Walschleben hebt den Beschluss - Nr. 243-24/08-2011 GR, vom 10.08.2010, Vergabe der Ing.-Leistungen (Leistungsphase 1-2) für die Maßnahme „Straßenausbau Blaue Spitze / Erfurter Straße“, auf.

Beschluss-Nr. 257-25/09-2011 GR

Aufhebung des Beschlusses - Nr. 245-24/08-2011 GR

Der Gemeinderat Walschleben hebt den Beschluss - Nr. 245-24/08-2011 GR, vom 10.08.2010, Vergabe der Ing.-Leistungen (Leistungsphase 1-2) für die Maßnahme „Umbau und Sanierung - Dorfgraben / Mahlgera“, auf.

Beschluss-Nr. 258-25/09-2011 GR

Erneuerung Gehweg Kita Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme „Erneuerung Gehweg Kita Walschleben“ an die Firma Kopka GA-LA-BAU GmbH aus Witterda, zum Preis in Höhe von 16.593,63 EUR Brutto, zu vergeben.

Beschluss-Nr. 259-25/09-2011 GR

Kauf eines Fahrzeuges für den Bauhof

Der Gemeinderat Walschleben beschließt Kauf eines CITROEN JUMPER Dreiseitenkipper 35 Heavy L2 HDi 130 FAP zum Preis von 21.990,00 EUR brutto bei der Firma Autohäuser Gebr. Kühn, Am Urbicher Kreuz 10 in 99099 Erfurt, da dies das günstigste Angebot ist. Die Finanzierung erfolgt über die geplanten Mittel in der Haushaltsstelle 7710 - 9351.

Beschluss-Nr. 260-25/09-2011 GR

Anschaffung Technik Bauhof

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Anschaffung des Laubsaugers Stoll AS 10 zum Preis von 1.949,22 EUR brutto bei der Firma Günzel Gabelstapler & Gartentechnik, Rudolstädter Straße 100 in 99099 Erfurt, da dies das günstigste Angebot ist. Die Finanzierung erfolgt über die geplanten Mittel in der Haushaltsstelle 7710 - 935.