Beschlüsse der 26. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 25.10.2011
Beschluss-Nr. 263-26/10-2011 GR
Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 13.09.2011.
Abstimmung
7
0
3
Beschluss-Nr. 264-26/10-2011 GR
Abschluss eines Konzessionsvertrages mit der E.ON
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen und zu beauftragen, mit E.ON Thüringer Energie AG den Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Gemeindegebiet in beiliegender Form abzuschließen.
Abstimmung
10
0
0
Beschluss-Nr. 265-26/10-2011 GR
1. Satzung zur Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung
Der Gemeinderat Walschleben beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung Walschleben.
Abstimmung
10
0
0
Beschluss-Nr. 266-26/10-2011 GR
Vertrag zur Mittagessenversorgung in der Kita
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, mit der Geratal Agrar GmbH Andisleben einen neuen Vertrag zur Belieferung der Kindertagesstätte mit Mittagessen ab dem 01.01.2012 abzuschließen. Die Geratal Agrar berechnet entsprechend ihrem Angebot vom 18.08.2011 pro Portion 1,50 EUR direkt an die Eltern. Die notwendige Zustimmung des Elternbeirates erfolgte am 22.09.2011.
Abstimmung
10
0
0
Beschluss-Nr. 267-26/10-2011 GR
Erhöhung Entgelt Reinigungsleistungen Kita
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, dem Nachtrag zum Reinigungsvertrag für die Unterhaltsreinigung nach den Umbauarbeiten und der damit verbundenen Erhöhung der Reinigungsfläche in der Kita Walschleben durch die Fa. Ehrich ab 2011 auf monatlich 1.752,47 EUR Brutto zuzustimmen.
Abstimmung
10
0
0
Beschluss-Nr. 268-26/10-2011 GR
Vertrag zur Ausführung von Winterdienstleistungen
Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Abschluss des Vertrages zur Ausführung von Winterdienstleistungen, mit der Firma Umweltdienst Sömmerda GmbH vom 01.11.2011 bis zum 30.04.2012, zum Preis von 97,00 EUR (Netto) je Einsatzstunde.
Der Winterdienst umfasst die Kreisstraßen (Erfurter Straße; Teilstücke der Ringstraße und Bahnhofstraße) und die Lange Straße in der Ortslage Walschleben.
Abstimmung
9
0
1
Beschluss-Nr. 269-26/10-2011 GR
Überplanmäßige Ausgaben
Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die durch die Begleichung der Rechnung der ThüWa Thüringen Wasser GmbH in Höhe von 17.132,29 EUR entstandene überplanmäßige Ausgabe in der Kostenstelle 7500. 543.
Abstimmung
9
0
1
Beschluss-Nr. 270-26/10-2011 GR
Anschaffung eines Anhängers für Fahrzeug Bauhof
Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Kauf eines Anhängers Typ HTK 2500.31 Dreiseitenkipper Humbaur zum Bruttopreis in Höhe von 6.167,77 EUR, da dies das günstigste Angebot ist. Die Finanzierung erfolgt über die geplanten Mittel in der Haushaltsstelle 7710 - 9351.
