Beschluss-Nr. 274-27/12-2011 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2011.

Beschluss-Nr. 275-27/12-2011 GR

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2011 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 22.07.2011 (GVBL. S. 99, 134) die Haushaltssatzung 2012, den Haushaltsplan 2012 sowie seine Bestandteile und Anlagen (einschließlich Stellenplan).

Beschluss-Nr. 276-27/12-2011 GR

Finanzplan 2012

Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am 12.12.2011 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 22.07.2011 (GVBL. S. 99, 134) den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2012.

Beschluss-Nr. 277-27/12-2011 GR

Kauf eines Rasentraktors gegen Inzahlungnahme des vorhandenen Multicar

Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Kauf eines Rasentraktors ISEKI SXG 19 HL laut Angebot der Fa. Weymann Technik GmbH zum Preis von 16.995,00 EUR Brutto.

Die Fa. Weymann nimmt im Gegenzug den gebrauchten Multicar mit Anbauten zum Preis von 7.100,00 EUR in Zahlung, so daß für den Rasentraktor ein Endpreis von 9.895,00 EUR Brutto zu zahlen sind.

Die Finanzierung erfolgt über die 2012 geplanten Mittel in der Haushaltsstelle 7710 - 9351.

Beschluss-Nr. 278-27/12-2011 GR

Vergabe der Maßnahme „Errichtung einer digitalen Fernsehanlage - Am See, Walschleben“

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme „Errichtung einer digitalen Fernsehanlage - Am See, Walschleben“, an die Firma TERRA-SAT-KABEL-GmbH, aus 99099 Erfurt, zum Preis in Höhe von 6,50 EUR Brutto pro Wohneinheit inkl. Wartung, für eine Vertragslaufzeit von 5 Jahren, zu vergeben.

Beschluss-Nr. 279-27/12-2011 GR

Wohnungsabnahme und -übergabe durch KUL

Der Wohnungs- und Sozialausschuss empfiehlt dem Gemeinderat Walschleben zu beschließen, dass zukünftig die Abnahme bzw. Übergabe der Gemeindewohnungen Am See und Arztpraxis mit ordentlicher Protokollführung durch die KUL vorzunehmen ist.

Beschluss-Nr. 280-27/12-2011 GR

Vergabe der Maßnahme „Baumfällung Erfurter Straße“

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme „Baumfällung Erfurter Straße“, an die Firma Tief- und Naturbau Sömmerda Paul Jorcke, zum Preis von 4.081,70 EUR Brutto, zu vergeben.

Beschluss-Nr. 281-27/12-2011 GR

Dorfentwicklungsplanung der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der vorgelegten Dorfentwicklungsplanung der Gemeinde Walschleben zu. Der Plan wird bis zum 31.12.2011 beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha eingereicht.

Beschluss-Nr. 282-27/12-2011 GR

Zustimmung Straßenausbauplanung „Erfurter Straße/Am Graben südl. Teil“

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Straßenausbauplanung für die Maßnahme „Am Graben nördlicher Teil“ gemäß den vorliegenden Planungsunterlagen vom Ing.-büro Benischke & Merz zu.

Beschluss-Nr. 283-27/12-2011 GR

Zustimmung Straßenausbauplanung „Am Graben nördl. Teil“

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Straßenausbauplanung für die Maßnahme „Am Graben nördlicher Teil“ gemäß den vorliegenden Planungsunterlagen vom Ing.-büro Benischke & Merz zu. Es wird eine Natursteinmauer als Stützwand sowie ein Geländer errichtet.

Beschluss-Nr. 284-27/12-2011 GR

Stellungnahme zum Bebauungsplan „Vor dem Dorfe Teil 2“, der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan „Vor dem Dorfe Teil II“ der Gemeinde Elxleben nicht zu.

Beschluss-Nr. 285-27/12-2011 GR

Stellungnahme zum B-Plan Nr. 2

„Flächen zur kleingärtnerischen Nutzung bzw. zur Kleintierhaltung“, der Gemeinde Dachwig

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan Nr. 2 „Flächen zur klein-gärtnerischen Nutzung bzw. zur Kleintierhaltung “der Gemeinde Dachwig zu. Bedenken und Anregungen bestehen nicht.