Beschlüsse der 31. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 17.07.2012

Beschluss-Nr. 315-31/07-2012 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 06.03.2012, öffentlicher Teil.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 316-31/07-2012 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 29.05.2012, öffentlicher Teil.

Abstimmung

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 317-31/07-2012 GR

Erhebung Vorauszahlungsbeiträge Straßenausbaubeitrag

„Erfurter-Straße 1-16/ Am Graben - südl. Teil “

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Straßenausbau Erfurter-Straße 1-16/ Am Graben - Südlicher Teil“, ab Baubeginn, die gemäß Straßenausbaubeitragssatzung § 3 Abs. 2 möglichen Vorauszahlungen festzusetzen.

Es werden 70 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages an die Grundstückseigentümer, als Vorauszahlung, zahlbar in 12 gleich bleibenden Monatsraten, erhoben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 318-31/07-2012 GR

Erhebung Vorauszahlungsbeiträge Straßenausbaubeitrag

„ Am Graben - nördlicher Teil “

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Straßenausbau „Am Graben - Nördlicher Teil“, ab Baubeginn, die gemäß Straßenausbaubeitragssatzung § 3 Abs.2 möglichen Vorauszahlungen festzusetzen.

Es werden 70 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages an die Grundstückseigentümer, als Vorauszahlung, zahlbar in 12 gleich bleibenden Monatsraten, erhoben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 319-31/07-2012 GR

Festsetzung von Beiträgen für die Herstellung des Gehweges,

hier: Abrechnung der nördlichen Verbindungsstraße zwischen Lindenstraße und K18

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Aufwand für die Herstellung des Gehweges an der Verbindungsstraße zwischen der Lindenstraße und der K18 im Wege der Kostenspaltung abzurechnen.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 320-31/07-2012 GR

Erhebung Vorauszahlungsbeiträge Straßenausbaubeitrag

„Gehwegausbau an der nördl. Verbindungsstraße zwischen Lindenstraße und K18“

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für den Gehwegausbau an der nördlichen Verbindungsstraße zwischen Lindenstraße und K18, ab Baubeginn, die gemäß Straßenausbaubeitragssatzung § 3 Abs. 2 möglichen Vorauszahlungen festzusetzen.

Es werden 70 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages an die Grundstückseigentümer, als Vorauszahlung, zahlbar in 12 gleich bleibenden Monatsraten, erhoben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 321-31/07-2012 GR

Anschlussfinanzierung des am 30.06.2013 auslaufenden Kreditvertrages - Angebot der DKB

Der Gemeinderat Walschleben stimmt nachträglich der vom Hauptausschuss erteilten Ermächtigung des Bürgermeisters Herrn Weiß zum Abschluss einer Anschlussfinanzierung des für den bei der Deutsche Kreditbank AG zum 30.06.2013 auslaufenden Kredites zu.

Der Kredit hat am 30.06.2013 noch eine Restschuld in Höhe von 514.384,43 EUR.

Die Anschlussfinanzierung hat eine Laufzeit von 14 Jahren, der Zinssatz beträgt 2,52 % und die Restschuld am 30.06.2027 beträgt 56.862,11 EUR.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 322-31/07-2012 GR

Umleitung über Lange Straße, An der Gera, Ringstraße (K16)

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, einer Umleitung im Zuge der Sanierungsarbeiten an defekten Schachtabdeckungen in der Erfurter Straße (K18), über die Lange Straße, An der Gera und Ringstraße (K16), zuzustimmen.

Abstimmung

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 323-31/07-2012 GR

Vergabe Erneuerung von WC - Sitzen in der Kita

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, für die Kindertagesstätte Walschleben 10 neue WC-Sitze anzuschaffen. Die Verwaltung empfiehlt, den Auftrag an die Firma LTS Lüftungstechnik GmbH, Ehrhardtstraße 1 in 99610 Sömmerda, zum Preis von 605,71 EUR Brutto zu vergeben, da dies der günstigste Anbieter ist. Die Montage erfolgt durch die Gemeindearbeiter. Die Finanzierung erfolgt aus dem Deckungskreis Werterhaltung und Ersatzbeschaffung.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 324-31/07-2012 GR

Einbau von zwei Schallschutztüren in der Arztpraxis Dr. Schmidt, Erfurter Straße 17

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Auftrag für den Einbau von zwei Schallschutztüren an die Firma Fenster & Türen Steffen Radtke, Lange Straße 25, in 99100 Dachwig zum Preis von 1.477,98 EUR brutto zu vergeben, da dies der günstigste Anbieter ist. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 325-31/07-2012 GR

Montage eines Kabelverteilerschrankes in der westlichen Lindenstraße

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Auftrag für den Aufbau eines Kabelverteilerschrankes in der westlichen Lindenstraße an die Firma Elektro Kästner, Querstraße 6, in 99189 Walschleben, zum Preis von 1.885,11 EUR brutto zu vergeben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 326-31/07-2012 GR

Trassenzustimmung

zusätzlicher Stromhausanschluss, Jugendhilfe Gebesee, Bahnhofstraße 12, Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Trassenführung der TEN Thüringer Energienetze GmbH aus Erfurt, zur Herstellung eines zusätzlichen Stromhausanschlusses für die Jugendhilfe Gebesee, Bahnhofstr. 12 in Walschleben, zu.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschlussarchiv Übersicht der Auftragsvergabe 2012 Quelle: Amtsblatt Gera-Aue, Ausgabe: 24.08.2012

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