Beschluss-Nr. 335-33/10-2012 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 17.07.2012, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 336-33/10-2012 GR

Genehmigung Niederschrift

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 11.09.2012.

Beschluss-Nr. 337-33/10-2012 GR

Feststellung der Jahresrechnung Haushaltsjahr 2009

Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom 12.10.2004 (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom 04.05.2010 (GVBL. Nr. 5 S. 113) nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 fest.

Beschluss-Nr. 338-33/10-2012 GR

Feststellung der Jahresrechnung Haushaltsjahr 2010

Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom 12.10.2004 (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom 04.05.2010 (GVBL. Nr. 5 S. 113) nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 fest.

Beschluss-Nr. 339-33/10-2012 GR

Feststellung der Jahresrechnung Haushaltsjahr 2011

Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom 12.10.2004 (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom 04.05.2010 (GVBL. Nr. 5 S. 113) nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 fest.

Herr Weiß übergibt die Leitung der Sitzung an seinen Stellvertreter Herrn Schuh und nimmt an den folgenden Abstimmungen gem. § 38 ThürKO nicht teil.

Beschluss-Nr. 340-33/10-2012 GR

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009

Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom 12.10.2004 (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom 04.05.2010 (GVBL. Nr. 5 S. 113) für das Haushaltsjahr 2009.

Beschluss-Nr. 341-33/10-2012 GR

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010

Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom 12.10.2004 (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom 04.05.2010 (GVBL. Nr. 5 S. 113) für das Haushaltsjahr 2010.

Beschluss-Nr. 342-33/10-2012 GR

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011

Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) geändert durch Entscheidungen des Thür. Verfassungsgerichtshof vom 12.10.2004 (GVBL. S 849), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetztes vom 04.05.2010 (GVBL. Nr. 5 S. 113) für das Haushaltsjahr 2011.

Beschluss-Nr. 343-33/10-2012 GR

Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den § 19, Absatz 2 "Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss (BWV), Satz 2, Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse wie folgt zu ändern: "Der BWV-Ausschuss beschließt endgültig über: 1. die Auftragsvergabe im Bauwesen mit einem Volumen bis 5,0 TEUR."

Beschluss-Nr. 344-33/10-2012 GR

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung).

Beschluss-Nr. 345-33/10-2012 GR

Vergabe der Vermessungsleistungen "Straßenausbau in Walschleben, Siedlung"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Vermessungsleistungen für die Maßnahme "Straßenausbau Walschleben, Siedlung" an die Vermessungsstelle Holger Schmidt, Werrastraße 7 in 99817 Eisenach zum Preis in Höhe von 3.903,92 EUR Brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr. 346-33/10-2012 GR

Vergabe der Vermessungsleistungen "Straßenausbau in Walschleben, Siedlung"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Baugrunduntersuchung für die Maßnahme "Straßenausbau Walschleben, Siedlung" an das Büro VGS Ingenieure Dr. Köhler & Kirschstein GmbH, Arnstädter Straße 28, 99096 Erfurt, zum Preis von 1.926,61 EUR Brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr. 347-33/10-2012 GR

Antrag Fördermittel für die Dorferneuerung Walschleben

Gehwegebau Bahnhofstraße 1. BA und 2. BA

Der Gemeinderat Walschleben beschließt im Rahmen der Dorferneuerung für das Jahr 2013 Fördermittel für den Gehwegebau in der Bahnhofstraße 1. BA und 2. BA beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha zu beantragen.

Beschluss-Nr. 347-33/10-2012 GR

Zuschuss für Kosten Traditionsfeuer auf dem Morgenberg

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Übernahme der Kosten für den Abtransport der Asche in Höhe von 267,06 EUR anlässlich des von der Kirmesgesellschaft Walschleben ausgerichteten Traditionsfeuers auf dem Morgenberg am 14.07.2012.