Beschluss-Nr. 376-36/03-2013 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2012, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 377-36/03-2013 GR

Stellungnahme der Gemeinde zur 2. Änderung des B-Planes Gewerbepark

"Fahner Höhe mit Erweiterungsgebiet" der Gemeinde Gierstädt

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbepark "Fahner Höhe mit Erweiterungsgebiet" der Gemeinde Gierstädt, zu. Anregungen und Bedenken bestehen nicht.

Beschluss-Nr. 378-36/03-2013 GR

Wohnungssanierung 3-Raum Wohnung Am See 6, EG rechts, Walschleben

Der Gemeindrat Walschleben beschließt, die Wohnungssanierung der 3-Raum Wohnung Am See 6, EG rechts an die Firma Bube zum Preis von 5.908,35 € Brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr. 379-36/03-2013 GR

Wohnungssanierung 3-Raum Wohnung Am See 6, EG rechts, Walschleben

Der Gemeindrat Walschleben beschließt, die Wohnungssanierung der 3-Raum Wohnung Am See 6, EG rechts an die Firma Sommer Bauservice, Walschleben zum Preis von 5.926,55 € Brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr. 380-36/03-2013 GR

Vergabe der Ing.-Leistungen (Leistungsphase 5-9) für die

Maßnahme Sanierung Gruppenräume KITA Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 5-9) für die Maßnahme "Sanierung Gruppenräume KITA in Walschleben", an das Ingenieurbüro Benischke und Merz aus Walschleben, zum Preis von 3.055,37 € (Brutto), zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 4641.9405 Baumaßnahmen Sanierung Gruppenraum, Gehweg und Tor.

Beschluss-Nr. 381-36/03-2013 GR

Planungsleistung Geh- und Radweg - K 16

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Aufhebung des Sperrvermerkes gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2013 für die Haushaltsstelle 6300.94030 - K 16 Geh- und Radweg in Höhe von 11.715,41 € zu.

Beschluss-Nr. 382-36/03-2013 GR

Verwaltungsvereinbarung K 16 zwischen Gemeinde und Landkreis

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Sömmerda und der Gemeinde Walschleben über die grundhafte Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Walschleben im Zuge der K 16, 2. BA einschließlich Herstellung eines kombinierten Rad-/Gehweges, Straßenbeleuchtung der Nebenanlagen sowie der Herstellung einer Abwasserdruckleitung zuzustimmen.

Beschluss-Nr. 383-36/03-2013 GR

Vergabe Planungsleistungen LP 3 Erschließung Gewerbealtstandort

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Aufhebung des Sperrvermerkes gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2013 für die Haushaltsstelle 6300.9600 - Erschließung Gewerbealtstandort "In der Aue" in Höhe von 39.500,63 €

- für die Planungsleistung LP 1 - 2 in Höhe von 14.396,59 € an das Ingenieurbüro Benischke & Merz

- und die Vergabe der Planungsleistung LP 3 in Höhe von 25.104,04 € an das Ingenieurbüro Benischke & Merz.

Beschluss-Nr. 384-36/03-2013 GR

Grundstücksbereinigung K 16 zwischen Gemeinde und Landkreis

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Verwaltung der VG zu ermächtigen mit den Grundstückseigentümern Bauvereinbarungen über die Inanspruchnahme von Grundstücken vorzubereiten, die für die Baumaßnahme benötigt werden.

Beschluss-Nr. 385-36/03-2013 GR

Kauf eines Böschungs-Schlegelmähwerkes BRF 350

Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Kauf eines Böschungs-Schlegelmähwerkes BFR 350 von der Fa. Weymann Technik GmbH zum Preis von 12.215,35 € Brutto.

Die Fa. Weymann nimmt im Gegenzug das gebrauchte Auslegemähwerk SL 320 der Gemeinde Walschleben zum Preis von 2.700,00 € in Zahlung, so dass für das neue Böschungs-Schlegelmähwerkes BFR 350 ein Endpreis von 9.515,35 € Brutto zu zahlen ist. Die Finanzierung erfolgt über die 2012 geplanten Mittel in der Haushaltsstelle 7710 - 9351.