Beschluss-Nr. 25-03/09-2014 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 29.07.2014, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 26-03/09-2014 GR

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat beschließt, den Absatz 3 des § 6 der Hauptsatzung:

"Über geplante abzuschließende Verträge hat der Gemeinderat in einer vorhergehenden Sitzung zu beraten." ersatzlos zu streichen.

Damit wurde der Beschluß nicht gefasst.

Beschluss-Nr. 27-03/09-2014 GR

Gehwegsanierung, Bauabschnitt 3., Ringstraße

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Gehwegsanierung, 3. Bauabschnitt von der Ringstraße bis zum Garagenkomplex noch in diesem Jahr zur Ausschreibung vorzubereiten.

Beschluss-Nr. 28-03/09-2014 GR

Vergabe der Ing.-Leistungen Maßnahme

"Gehwegsanierung Ringstraße rechte Seite bis zum Garagenkomplex"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 1-2 und 6-8) für die Maßnahme "Gehwegsanierung Ringstraße rechte Seite bis zum Garagenkomplex", an den Sachverständiger Frank Müller, Dammweg 18, 99189 Gebesee zum Preis in Höhe von 2.249,10EUR Brutto, zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI in der Fassung vom 10.07.2013, in Kraft getreten am 17.07.2013. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94041 Ausbau Gehweg Ortslage.

Beschluss-Nr. 29-03/09-2014 GR

Durchführung Unterhaltung Dorfgraben in Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Unterhaltung des Dorfgrabens 1. Bauabschnitt, vom Abzweig Hochwasserschutzgraben bis zur Einmündung des Kalkgrabens, durchzuführen. Die Maßnahme soll im Januar 2015 durchgeführt werden.

Beschluss-Nr. 30-03/09-2014 GR

Vergabe der Ing.-Leistungen Maßnahme

"Unterhaltung Dorfgraben, 1. BA vom Hochwasserschutzgraben bis zur Einmündung Kalkgraben"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen für die Maßnahme "Unterhaltung Dorfgraben, 1. Bauabschnitt vom Abzweig Hochwasserschutzgraben bis zur Einmündung des Kalkgrabens", an die M & V Ingenieure GbR, Blumenstraße 70, 99092 Erfurt, zum Preis in Höhe von 2.479,00 Brutto, zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6900.9401-Hochwasserschutzmaßnahmen.

Beschluss-Nr. 31-03/09-2014 GR

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Salzen

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Antrag der EAST EXPLORATION PTY LTD auf Erteilung einer Erlaubnis gemäß § 7 Bundesberggesetz(BBergG) zur Aufsuchung von Kali-, Stein-, Magnesia und Borsalzen nebst den mit diesen Salzen in gleicher Lagerstätte auftretenden Salzen zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld "Gräfentonna" zu.

Damit wurde der Beschluß nicht gefasst.

Beschluss-Nr. 32-03/09-2014 GR

Antragstellung Dorferneuerung 2015

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Fördermittelanträge für die Maßnahme "Straßenausbau Siedlung" aufrechtzuerhalten. Die Durchführung der Maßnahme soll ab dem Jahr 2015 erfolgen.