Beschlüsse der 40. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 13.08.2013

Beschluss-Nr. 404-40/08-2013 GR

Vergabe Bauleistung - Ausbau Friedhofsgasse, Einfriedung Friedhof

und Gestaltung Bushaltestelle im Rahmen der Dorferneuerung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Maßnahme "Ausbau Friedhofsgasse, Einfriedung Friedhof und Gestaltung Bushaltestelle" an die Firma Landschaftsbau Erfurt, Simonsen & Montag GmbH, Augustenburger Straße 5, 99094 Erfurt zum Preis in Höhe von 155.473,98 € Brutto zu vergeben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

2

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 405-40/08-2013 GR

Vergabe Bauleistung

"Erneuerung der Zuwegung zu den Eingangsbereichen der Wohngebäude Am See 16-21"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Bauleistung "Erneuerung der Zuwegung zu den Eingangsbereichen der Wohngebäude Am See 16-18 und 19-21 an die Firma Kopka Gartenbau GmbH, Im Gewerbepark Fahner Höhe, 99100 Gierstädt zum Preis in Höhe von 7.630,28 € Brutto zu vergeben.

Abstimmung

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

1

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 406-40/08-2013 GR

Überplanmäßige Ausgaben Erfurter Straße/Am Graben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, dass für die Baumaßnahme Erfurter Straße/Am Graben folgende überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 9.886,33 Euro getätigt werden:

Vermessungsstelle Holger Schmidt: Bestandsplan nach Straßenausbau "Am Graben, nördl. Teil"

238,00 EUR

Vermessungsstelle Holger Schmidt: Bestandsplan nach Straßenausbau "Erfurter Str. / Am Graben, südl. Teil"

773,50 EUR

Vermessungsstelle Holger Schmidt: Schlussvermessung (Straße) "Am Graben, nördl. Teil"

3044,17 EUR

Vermessungsstelle Holger Schmidt: Schlussvermessung (Straße) "Erfurter Str. / Am Graben, südl. Teil"

5049,78 EUR

Schmiedemeister Roland Klee: Geländer Dorfgrabenbrücke

780,88 EUR

 

 

Gesamtsumme:

9886,33 EUR

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94041- Ausbau Gehwege Ortslage, (330.600 €), da diese Maßnahme aufgrund von nicht bewilligten Fördermitteln aus der Dorferneuerung in diesem Haushaltsjahr nicht durchgeführt wird.

Abstimmung

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

1

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 407-40/08-2013 GR

Stellungnahme zum Bebauungsplan "Vor dem Dorfe Teil 2", der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan "Vor dem Dorfe Teil 2" der Gemeinde Elxleben zu. Belange der Oberflächenentwässerung wurden ausreichend berücksichtigt. Bedenken und Anregungen bestehen nicht.

Abstimmung

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

9

Stimmenthaltungen

0

Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.

Der Gemeinde Elxleben ist mitzuteilen, daß der Gemeinderat Walschleben eine Darstellung der Oberflächenentwässerung für die B-Plan-Gebiete verlangt, wobei die Einleitung des Regenwassers in die Gräben der Gemeinde Walschleben abgelehnt wird.

Beschluss-Nr. 408-40/08-2013 GR

Vergabe Planungsleistungen LP 4-9 Erschließung Gewerbealtstandort

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes gemäß § 6 der Haushaltssatzung 2013 für die Haushaltsstelle 6300.9600 - Erschließung Gewerbealtstandort "In der Aue" in Höhe von ca. 82.500,00 für die Vergabe der Planungsleistung LP 4-9 sowie die örtliche Bauüberwachung in Höhe von ca. 82.500,00 € an das Ingenieurbüro Benischke & Merz.

Abstimmung

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

2

Stimmenthaltungen

4

Beschluss-Nr. 409-40/08-2013 GR

Vergabe Belieferung der Kita mit Liegen - Bettzeugschränken und Schrankkombinationen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt den Kauf von Liegen - Bettzeugschränken und Schrankkombinationen für die Kindertagesstätte zum Preis von 12.771,34 € brutto bei der Firma Handwerk Handels GmbH, Über dem Dieterstedter Bache 19, 99510 Apolda, da dies das günstigste Angebot ist. Die Finanzierung erfolgt aus geplanten Mitteln der HH-Stelle 4641.9350.

Abstimmung

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Quelle: Amtsblatt Gera-Aue, Ausgabe: 18.09.2013

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