Beschluss-Nr. 412-42/10-2013 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 30.07.2013, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 413-42/10-2013 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 13.08.2013, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 414-42/10-2013 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2013.

Beschluss-Nr. 415-42/10-2013 GR

Variantenentscheidung zur Lage (Verlauf) der K 16

mit Geh- und Radweg der Gemeinde Walschleben aufgrund des Hochwasserschutzkonzeptes

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Variante 1 (Trasse über den Morgenberg) des Verlaufs der K 16 mit Geh- und Radweg zur Umsetzung der Baumaßnahme aufgrund des Hochwasserschutzkonzeptes unter der Voraussetzung vorzuschlagen, dass das Land Thüringen/TLUG die Mehrkosten übernimmt.

Sollte Variante 1 nicht umsetzbar sein, stimmt der Gemeinderat der Linienführung nach Variante 2 aufgrund des Hochwasserschutzkonzeptes ebenfalls unter der Voraussetzung zu, dass das Land Thüringen/TLUG die Mehrkosten übernimmt.

Beschluss-Nr. 416-42/10-2013 GR

Jahresrechnung 2012 - Rechenschaftsbericht

Auf der Grundlage des § 22 III der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr. 2 S.41) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2011 (GVBL. Nr. 5 S. 531, 532) beschließt der Gemeinderat Walschleben:

1. Der Gemeinderat nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2012 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2. Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die in der Anlage aufgeführten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.

3. Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste und -ausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Beschluss-Nr. 417-42/10-2013 GR

Vergabe Nachtrag

"Erneuerung der Zuwegung zu den Eingangsbereichen der Wohngebäude Am See 16-21"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Nachtrag zur Maßnahme "Erneuerung der Zuwegung zu den Eingangsbereichen der Wohngebäude Am See 16-18 und 19-21" an die Firma Kopka Gartenbau GmbH, Im Gewerbepark Fahner Höhe , 99100 Gierstädt zum Preis in Höhe von 1.547,00 € Brutto, zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8803.9401 - Baumaßnahmen Sanierung Wohnblöcke.

Beschluss-Nr. 418-42/10-2013 GR

Vergabe Baugrunduntersuchung Erschließung Gewerbealtstandort

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Baugrunduntersuchung zur Erschließung des Gewerbealtstandortes in Walschleben an die Firma vgs Ingenieure Dr. Köhler & Kirschstein GmbH, Arnstädter Straße 28, 99096 Erfurt zum Preis in Höhe von 4.217,36 € Brutto zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.9600 - Erschließung Altgewerbestandort am Bahnhof.

Beschluss-Nr. 419-42/10-2013 GR

Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Alte Gärtnerei"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Alte Gärtnerei".

Beschluss-Nr. 420-42/10-2013 GR

Fördermittelantrag und Vergabe der Ing.-Leistungen

(Leistungsphase 1-2) für die Maßnahme "Gestaltung Außenanlage Kindergarten"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Abgabe des Fördermittelantrages sowie die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 1-2) für die Maßnahme "Gestaltung Außenanlage Kindergarten in Walschleben", an das Büro für Landschaftsarchitektur Dipl.-Ing. (FH) Frank Feistel zum Preis von 4.554,58 € Brutto, zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus den eingeplanten Mittel der im Rahmen der Dorferneuerung vorgesehenen Maßnahme "Ausbau der Gehwege Ortslage - 6300-94041".

Beschluss-Nr. 421-42/10-2013 GR

Wohnungssanierung 1-Raum Wohnung Am See 7, 1. OG links, Walschleben

Der Gemeindrat Walschleben beschließt, die Wohnungssanierung der 1-Raum Wohnung Am See 7, 1. OG rechts an die Firma Bube zum Preis von 4.206,65 € Brutto zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8803.9401 - Baumaßnahmen Sanierung Wohnblöcke.

Beschluss-Nr. 422-42/10-2013 GR

Vergabe Nachtrag LED-Leuchtmittel

im Zuge der Maßnahme "Ausbau Friedhofsgasse, Einfriedung Friedhof und Gestaltung Bushaltestelle"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Nachtrag zur Beschaffung von LED - Leuchtmitteln im Zuge der Maßnahme "Ausbau Friedhofsgasse, Erneuerung Einfriedung Friedhof und Gestaltung Bushaltestelle" an die Firma Landschaftsbau Erfurt Simonsen & Montag GmbH & Co. KG, Augustenburger Str. 5, 99094 Erfurt-Bischleben zum Preis in Höhe von 598,69 € Brutto, zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94040 - Friedhofsgasse und angrenzende Freifläche.

Damit wurde der Beschluss abgelehnt.