Beschlüsse der 45. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 03.04.2014

Beschluss-Nr. 447-45/03-2014 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 28.01.2014, öffentlicher Teil.

Abstimmung

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

2

Beschluss-Nr. 448-45/03-2014 GR

Einleitung des Planverfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

"Pflegedorf Am kleinen Teich"(Vorhaben- und Erschließungsplan)

Der Gemeinderat Walschleben beschließt gemäß § 12 Abs. 2 BauGB:

1.

Für das Gebiet an der Erfurter Straße in Walschleben, Flurstücke 51, 448 und Teilflächen des Flurstückes 503 der Flur 13, Gemarkung Walschleben wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan unter der Bezeichnung "Pflegedorf Am kleinen Teich" aufgestellt.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist der Anlage 1 zu entnehmen.

2.

Folgendes Planungsziel wird verfolgt:

- Nutzung der Flächen für eine Altenpflegeeinrichtung (Pflegedorf) mit 90 Pflegeplätzen, Verwaltung, Vollküche, Cafeteria, Personalbereich und weiteren sozialen Dienstleistungen.

3.

Zur frühzeitigen Beteiligung und Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB können in der Zeit vom 31.03.2014 bis 17.04.2014 die allgemeinen Ziele und Zwecke des aufzustellenden Bebauungsplans in der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue, Marktplatz 13, 99189 Gebesee während der Dienstzeiten eingesehen werden. Es besteht hier die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

Montag

9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

Dienstag

9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr

Mittwoch

9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

Donnerstag

9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

Freitag

9.00 - 12.00 Uhr

4.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmung

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 449-45/03-2014 GR

Ausschreibung Wohnblöcke Am See 16 - 21 zum Verkauf

Der Gemeinderat Walschleben schreibt den Verkauf der Wohnblöcke Am See 16 - 18 und Am See 19 - 21 öffentlich bundesweit zum Verkauf aus.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 450-45/03-2014 GR

Kauf eines Fahrzeuges für den Bauhof

Der Gemeinderat Walschleben beschließt Kauf eines CITROEN JUMPER Pritschenwagen 33 L2 HDi 110 FAP zum Preis von 19.200,00 € brutto bei der Firma Autohaus Kühn, Am Lützer Feld 14 in 99310 Arnstadt, da dies das günstigste Angebot ist. Die Finanzierung erfolgt über die geplanten Mittel in der Haushaltsstelle 7710 - 9351.

Abstimmung

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Quelle: Amtsblatt Gera-Aue, Ausgabe: 19.03.2014

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