Beschluss-Nr. 337-45/06-2015

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die Niederschrift vom 23.04.2015 - öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 338-45/06-2015

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2014

Auf der Grundlage des § 52 II der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16. August 1993 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBI.  S.41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. März 2014 (GVBI.  S. 82,  83), i.V.m. § 31 Abs.2 des Thür.  Gesetzes über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit - ThürKGG vom 11. Juni 1992 (GVBI.  S. 232), zuletzt geändert durch Art. 5 G zur Änderung der Kommunalordnung und anderer Gesetze vom 23. Juli 2013 (GVBI.  S. 194) beschließt die Gemeinschaftsversammlung:

1. Die Gemeinschaftsversammlung nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2014 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2. Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben durch Einsparungen besteht Einverständnis.

3. Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahmereste (HER) und Haushaltsausgabereste (HAR) in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Beschluss-Nr. 339-45/06-2015

Anschlussfinanzierung in Höhe von 1.689.879,09 EUR

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt der Anschlussfinanzierung des für den bei der Landesbank Hessen-Thüringen zum 15.07.2015 auslaufenden Kredites zu. Der Kredit hat am 15.07.2015 noch eine Restschuld in Höhe von 1.689.879,09 EUR.

Die Anschlussfinanzierung erfolgt bei der Thüringer Aufbaubank.

Sie hat eine Laufzeit bis zum 30.07.2035, der Zinssatz beträgt 1,678 % und die jährliche Annuitätenrate beträgt 100.000 EUR.

Beschluss-Nr. 340-45/06-2015

Interessenbekundungsverfahren - Entscheidung zur beschränkten Ausschreibung

Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, nach erfolgter Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens, eine beschränkte Ausschreibung für die technische Betriebsführung der Abwasseranlagen durchzuführen.