Beschlüsse der 46. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 01.04.2014

Beschluss-Nr. 453-46/04-2014 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 04.03.2014, öffentlicher Teil.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 454-46/04-2014 GR

Vergabe Grabensanierung Kalkgraben/ Ringelgraben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Vergabe der Bauleistung "Grabensanierung Kalkgraben und Ringelgraben" an die Firma Gala-Bauer GmbH & Co. KG Walschleben zum Preis von 16.083,88 € Brutto. Die Finanzierung erfolgt aus der Kostenstelle: 6900/9401 Hochwasserschutzmaßnahmen (Vermögenshaushalt).

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 455-46/04-2014 GR

Stellungnahme der Gemeinde Walschleben zum V+E-Plan

"Zur Obermühle", Gemeinde Riethnordhausen

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Vorhaben- und Erschließungsplan "Zur Obermühle" der Gemeinde Riethnordhausen, zu. Anregungen und Bedenken bestehen nicht.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Beschluss-Nr. 456-46/04-2014 GR

Außerplanmäßige Ausgabe für die Aufhebung des B-Planes "Nördlicher Kleiner Teich"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die außerplanmäßige Ausgabe an das Ingenieurbüro Benischke & und Merz für die Schlussrechnung zur Aufhebung des B-Planes "Nördlicher Kleiner Teich" in Höhe von 4.411,86 €. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 9100.8500 -Allg. Deckungsreserve im Verwaltungshaushalt.

Abstimmung

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 457-46/04-2014 GR

Vergabe Baumpflegearbeiten Friedhof

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Auftrag "Baumpflegearbeiten Friedhof" an die Fa. Grüner Dienst, Gamstädter Landstr. 24, 99092 Erfurt zum Preis von 1.963,50 € Brutto zu vergeben, da sie der günstigste Anbieter ist. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der HH-Stelle 7500.5101.

Abstimmung

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

1

Beschluss-Nr. 458-46/04-2014 GR

Aufbau Plane und Spriegelgestell für Gemeindefahrzeug

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Anschaffung und den Aufbau eines Spriegelgestells mit Plane zum Preis von 1.582,70 € Brutto bei der Firma Sonderfahrzeugbau Walschleben, da dies das günstigste Angebot ist. Die Finanzierung erfolgt über die Rücklage.

Abstimmung

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

0

Quelle: Amtsblatt Gera-Aue, Ausgabe: 16.04.2014

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