Beschluss-Nr. 40-05/10-2014 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2014, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 41-05/10-2014 GR

Mietpreisanpassung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, aufgrund der Modernisierungsmaßnahmen - Einbau einer neuen Heizungsanlage - Mietanpassungen für die gemeindeeigenen Wohnungen Am See 10 - 12 entsprechend der Anlage von KuL vorzunehmen.

Beschluss-Nr. 42-05/10-2014 GR

Mietpreisanpassung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, aufgrund der Modernisierungsmaßnahmen - Einbau einer neuen Heizungs- und Solaranlage - Mietanpassungen für die gemeindeeigenen Wohnungen Am See 13 - 15 entsprechend der Anlage von KuL vorzunehmen.

Beschluss-Nr. 43-05/10-2014 GR

Änderung der Hauptsatzung der gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat beschließt, den Absatz 3 des § 6 der Hauptsatzung: „Über geplante abzuschließende Verträge hat der Gemeinderat in einer vorhergehenden Sitzung zu beraten.“ ersatzlos zu streichen.

Beschluss-Nr. 44-05/10-2014 GR

Kalkulation der Friedhofsgebühren

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der beigefügten Kalkulation der Friedhofsgebühren für die Benutzung des kommunalen Friedhofes der Gemeinde Walschleben für den Zeitraum 2015 bis 2018 zu.

Beschluss-Nr. 45-05/10-2014 GR

Vorfristige Umschuldung des am 30.11.2016 auslaufenden Kreditvertrages - Angebot der DKB

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die vorfristige Umschuldung des für den bei der Deutsche Kreditbank AG zum 30.11.2016 auslaufenden Kredites.

Der Kredit hatte am 30.08.2014 noch eine Restschuld in Höhe von 874.023,28 EUR.

Die vorfristige Umschuldung mit Wirkung ab dem Tag des Vertragsabschlusses hat eine Laufzeit von 20 Jahren, der Zinssatz beträgt 2,52 % und die anfängliche Tilgungsleistung beträgt 2 %. Die neuen Zins- und Tilgungsleistungen sind erstmals am 30.11.2014 fällig.

Beschluss-Nr. 46-05/10-2014 GR

Vorfristige Umschuldung des am 30.08.2017 auslaufenden Kreditvertrages - Angebot der DKB

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die vorfristige Umschuldung des für den bei der Deutsche Kreditbank AG zum 30.08.2017 auslaufenden Kredites.

Der Kredit hatte am 30.08.2014 noch eine Restschuld in Höhe von 836.661,88 EUR.

Die vorfristige Umschuldung mit Wirkung ab dem Tag des Vertragsabschlusses hat eine Laufzeit von 20 Jahren, der Zinssatz beträgt 2,85 % und die anfängliche Tilgungsleistung beträgt 2,5 %. Die neuen Zins- und Tilgungsleistungen sind erstmals am 30.11.2014 fällig.

Beschluss-Nr. 47-05/10-2014 GR

Anschlussfinanzierung des am 05.11.2014 auslaufenden Kreditvertrages

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Anschlussfinanzierung des für den bei der Landesbank Hessen-Thüringen zum 05.11.2014 auslaufenden Kredites zu. Der Kredit hat am 05.11.2014 noch eine Restschuld in Höhe von 685.210,10 EUR.

Die Anschlussfinanzierung erfolgt bei der Sparkasse Mittelthüringen und hat eine Laufzeit von 20 Jahren, der Zinssatz beträgt 1,638 % und die anfängliche Tilgungsleistung beträgt 2,448 %.

Beschluss-Nr. 48-05/10-2014 GR

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012

Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.03.2014 (GVBl. S 82, 83) nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 fest.

Beschluss-Nr. 49-05/10-2014 GR

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012

Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.03.2014 (GVBl. S. 82, 83) für das Haushaltsjahr 2012.

Beschluss-Nr. 50-05/10-2014 GR

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013

Der Gemeinderat Walschleben stellt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.03.2014 (GVBl. S 82, 83) nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 TkürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 fest.

Beschluss-Nr. 51-05/10-2014 GR

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013

Der Gemeinderat Walschleben entlastet den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.03.2014 (GVBl. S. 82, 83) für das Haushaltsjahr 2013.

Beschluss-Nr. 52-05/10-2014 GR

Pachtvertrag Geratal Agrar GmbH

Der Gemeinderat Walschleben stimmt einer Verpachtung der im Anhang befindlichen Flurstücke an die Geratal Agrar GmbH & Co KG Andisleben zu einem Pachtzins von 4,00 EUR/Bodenpunkt mit einer Laufzeit von 20 Jahren ab 01.11.2014 zu.

Der Entwurf des Pachtvertrages ist dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Beschluss-Nr. 53-05/10-2014 GR

Veräußerung Wohngebäude Am See 19-21

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, das Wohngebäude Am See 19-21 der Deutschen Grundstückauktionen AG Berlin zum Auktionslimit von 95 TEUR zur Einlieferung in die Winterauktion 2014 anzubieten.

Damit wurde der Beschluß abgelehnt.

Beschluss-Nr. 54-05/10-2014 GR

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pflegedorf Am Kleinen Teich“

Der Gemeinderat Walschleben beschließt den im Anhang befindlichen Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pflegedorf am kleinen Teich“ in der Gemeinde Walschleben zwischen der Gemeinde Walschleben und der Senior Residential 5. ApS. & Co. KG Pestalozzistr. 2, 99867 Gotha.