Beschluss-Nr. 109-09/02-2015 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2014, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 110-09/02-2015 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 06.01.2015, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 111-09/02-2015 GR

Änderung der Geschäftsordnung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt folgende Änderung der Geschäftsordnung, § 19, Abs. 2 - "Bildung der Ausschüsse",

- Ausschuß für Wohnung, Soziales, Kultur, Jugend, Sport und Bildung (WSKJSB):

bisheriger Name und Wortlaut:

- Ausschuss für Wohnung, Soziales, Kultur, Jugend, Sport und Bildung (WSKJSB)

- Ist für den Aufgabenbereich Festlegung von Wohnungsvergaben beschließender Ausschuss.

Neuer Name und Wortlaut:

- Ausschuss für Kultur und Soziales" (K/S-Ausschuss)

- Ist für Angelegenheiten der Jugendarbeit, Jugendveranstaltungen und Jugendpflege;

- Sportveranstaltungen und -bedingungen im Gemeindegebiet;

- Organisation und Mitwirkung bei Freizeitangeboten im Gemeindegebiet;

- Angelegenheiten der Kultur-, Vereins- und Traditionspflege

- Mitwirkung bei der Entwicklung touristischer Angebote für die Gemeinde und die sie umfassende touristische Planungsregion;

- Kindertagesbetreuung sowie außerschulische Bildungsangebote im bzw. für das Gemeindegebiet;

- Koordinierung von Veranstaltungen der Gemeinde;

- Angelegenheiten der sozialen Betreuung von Behinderten, Senioren und Arbeitslosen;

- Mitwirkung bei der Umsetzung des allgemeinen Ordnungsrechtes im Gemeindegebiet und

- Öffentlichkeitsarbeit

- als beratender Ausschuss zuständig.

Beschluss-Nr. 112-09/02-2015 GR

Friedhofssatzung der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt im Anhang angefügte Friedhofssatzung der Gemeinde Walschleben.

Beschluss-Nr. 113-09/02-2015 GR

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die im Anhang angefügte Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Walschleben.

Beschluss-Nr. 114-09/02-2015 GR

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die im Anhang angefügte Satzung für die Erhebung der Hundesteuer.

Beschluss-Nr. 115-09/02-2015 GR

Haushaltsplan 2015 der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am 17.02.2015 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20.03.2014 (GVBL. S. 82, Nr. 3) die Haushaltsatzung 2015, den Haushaltsplan 2015 sowie seine Bestandteile und Anlagen (einschließlich Stellenplan).

Beschluss-Nr. 116-09/02-2015 GR

Finanzplan 201 5 der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am 17.02.2015 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S.41) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20.03.2014 (GVBL. S. 82, Nr. 3) den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2015.

Beschluss-Nr. 117-09/02-2015 GR

Aufhebung Satzungsbeschluss-Nr. 80-06/11-2014 GR

Vorhabenbezogener B-Plan "Pflegedorf Am Kleinen Teich"

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Pflegedorf Am Kleinen Teich", Beschluss-Nr. 80-06/11-2014.

Beschluss-Nr. 118-09/02-2015 GR

Aufhebung des Beschlusses-Nr. 63-06/11-2014 GR

Vorhabenbezogener B-Plan "Pflegedorf Am Kleinen Teich"

Bedenken hinsichtlich des Einfügens in die umliegende Bebauung und Beachtung städtebaulicher

Rahmenbedingungen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Aufhebung des Beschlusses für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Pflegedorf Am Kleinen Teich" Beschluss-Nr. 63-06/11-2014 - Bedenken hinsichtlich des Einfügens in die umliegende Bebauung und Beachtung städtebaulicher Rahmenbedingungen.

Beschluss-Nr. 119-09/02-2015 GR

Aufhebung des Beschlusses - Nr. 76-06/11-2014 GR

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegedorf Am Kleinen Teich"

Bedenken hinsichtlich des Einfügens der geplanten Bebauung in die Umgebung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Aufhebung des Beschlusses für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Pflegedorf Am Kleinen Teich" Beschluss-Nr. 76-06/11-2014 - Bedenken hinsichtlich des Einfügens der geplanten Bebauung in die Umgebung.

Beschluss-Nr. 120-09/02-2015 GR

Vergabe Ing.-Leistungen (LP 5-9) “Straßenbegleitender Geh- und Radweg K 16” 2. BA

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Ing.-Leistungen (Leistungsphase 5-9 und örtliche Bauüberwachung) für die Maßnahme "Straßenbegleitender Geh- und Radweg i.Z.d. Instandsetzung der K16, 2. BA incl. Straßenbeleuchtung", an das Ingenieurbüro Benischke & Merz, Erfurter Straße 30, 99189 Walschleben zu vergeben. Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6300.94030 K16 Geh- und Radweg einschl. Beleuchtung.

Beschluss-Nr. 121-09/02-2015 GR

Zweckvereinbarung zur Erstellung eines Gewässerentwicklungsplanes für die Gewässer II. Ordnung

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der Zweckvereinbarung zur Erarbeitung eines Gewässerentwicklungsplanes für die Gewässer II. Ordnung zu.

Beschluss-Nr. 122-09/02-2015 GR

Stellungnahme der Gemeinde zum B-Plan für das Gebiet "Am Sportplatz II" in der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan für das Gebiet "Am Sportplatz I" in der Gemeinde Elxleben zu. Anregungen und Bedenken bestehen hinsichtlich der vorgesehenen Oberflächenentwässerung. Die ungehinderte Einleitung in die Mahlgera bzw. in den Dorfgraben in Elxleben sollte vorher auf Rückhaltemöglichkeiten geprüft werden.

Beschluss-Nr. 123-09/02-2015 GR

Stellungnahme der Gemeinde zum B-Plan für das Gebiet "Am Sportplatz II" in der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan für das Gebiet "Am Sportplatz II" in der Gemeinde Elxleben zu. Anregungen und Bedenken bestehen hinsichtlich der vorgesehenen Oberflächenentwässerung. Die ungehinderte Einleitung in die Mahlgera bzw. in den Dorfgraben in Elxleben sollte vorher auf Rückhaltemöglichkeiten geprüft werden.

Beschluss-Nr. 124-09/02-2015 GR

Stellungnahme der Gemeinde zum B-Plan für das Gebiet "Osterlange II" in der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan für das Gebiet "Osterlange II" in der Gemeinde Elxleben zu. Anregungen und Bedenken bestehen hinsichtlich der vorgesehenen Oberflächenentwässerung. Die ungehinderte Einleitung in die Mahlgera bzw. in den Dorfgraben in Elxleben sollte vorher auf Rückhaltemöglichkeiten geprüft werden.

Beschluss-Nr. 125-09/02-2015 GR

Stellungnahme der Gemeinde zum B-Plan Nr. 08/2014 "Edeka-Markt" in der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan Nr. 08/2014 "Edeka-Markt" in der Gemeinde Elxleben zu. Anregungen und Bedenken bestehen hinsichtlich der vorgesehenen Oberflächenentwässerung. Die ungehinderte Einleitung in die Mahlgera bzw. in den Dorfgraben in Elxleben sollte vorher auf Rückhaltemöglichkeiten geprüft werden.