Beschluss-Nr. 220-18/02-2016 GR

Bestellung eines Mitglieds des Gemeinderates in den BWV-Ausschuss

Der Gemeinderat Walschleben bestellt auf den bindenden Vorschlag der Fraktion CDU das Mitglieder des Gemeinderates Herrn Mario Stiller zum Mitglied im Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss.

Beschluss-Nr. 221-18/02-2016 GR

Bestellung eines Mitglieds des Gemeinderates in den Kultur- und Sozialausschuss

Der Gemeinderat Walschleben bestellt auf den bindenden Vorschlag der Fraktion CDU das Mitglied des Gemeinderates Herrn Mario Stiller zum Mitglied im Kultur- und Sozialausschuss.

Beschluss-Nr. 222-18/02-2016 GR

Genehmigung Niederschrift vom 01.12.2015 - öffentl. Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die geänderte Niederschrift über die Sitzung vom 01.12.2015, öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 223-18/02-2016 GR

Bestellung Wahleiter und Stellvertreter für die Bürgermeisterwahl

Der Gemeinderat Walschleben beruft für die Bürgermeisterwahl am 05.  Juni 2016 Frau Jeanette Mann zum Wahlleiter und Frau Jessica Matschke zu ihrem Stellvertreter.

Beschluss-Nr. 224-18/02-2016 GR

Aufhebung “Beschluss-Nr.: 210-17/12-2015 GR”  - Kalkulation Kitagebühren 2016 - 2019

Der Gemeinderat Walschleben hebt den Beschluss-Nr,: 210-17/12-2015 GR - Kalkulation Kitagebühren 2016 - 2019 vom 01.12.2015 auf.

Beschluss-Nr. 225-18/02-2016 GR

Kalkulation Kitagebühren 2016 - 2020

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der beiliegenden Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Walschleben für den Kalkulationszeitraum 2016 - 2020 zu. Die Verteilung von 25 % der Kosten auf die Eltern wird entsprechend der Variante III der Anlage vorgeschlagen.

Damit ist der Beschlussvorschlag mit Variante III abgelehnt.

Beschluss-Nr. 226-18/02-2016 GR

Kalkulation Kitagebühren 2016 - 2020

Der Gemeinderat Walschleben stimmt der beiliegenden Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Walschleben für den Kalkulationszeitraum 2016 - 2020 zu. Die Verteilung von 25 % der Kosten auf die Eltern wird entsprechend der Variante I der Anlage vorgeschlagen.

Beschluss-Nr. 227-18/02-2016 GR

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Kindertagesstättensatzung

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Walschleben.

Beschluss-Nr. 228-18/02-2016 GR

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Gemeinde Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt die beiliegende Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) im Gebiet der Gemeinde Walschleben.

Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.